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DIW-Untersuchung: 114 Euro Pro-Kopf-Investition für öffentliche Infrastruktur

Mehr investieren – vom Schlagloch bis zur Schultoilette

Keine Schlaglöcher und nur noch intakte Schultoiletten: Von der „heilen Infrastruktur-Welt“ ist Oldenburg noch weit entfernt. Dieses Fazit zieht die Industriegewerkschaft BAU Nordwest-Niedersachsen. „Reparieren, sanieren, neu bauen – es gibt immer eine kommunale To-Do-Liste. Wichtig ist, dass sie nicht zu lang wird. Von der Kita bis zur Schule, von der Brücke bis zur Bushaltestelle, vom Kanal bis zur Straße – jeden Tag bröckelt etwas weg. Es verwittert, nutzt sich ab“, sagt Hans-Otto Rohde.

Der Bezirksvorsitzende der Handwerker-Gewerkschaft IG BAU appelliert an die heimischen Kommunalpolitiker, darauf zu achten, dass „Oldenburg nicht von der Substanz lebt“. Es bringe nichts, notwendige Investitionen auf die lange Bank zu schieben. „Für Autofahrer und Radfahrer ist jedes Schlagloch, das jetzt im Herbst nicht beseitigt wird, in ein paar Monaten umso schlimmer. Wenn der Winter erst einmal vorbei ist, wird es nämlich noch größer und noch tiefer sein“, warnt Rohde.

Von der Dachreparatur bis zum Fassadenanstrich, vom neuen Pflaster bis zur energetischen Sanierung – viele notwendige Arbeiten gehörten rasch in die Auftragsbücher von Bauunternehmen, Garten- und Landschaftsbauern, Dachdeckern und Malermeistern in Oldenburg, so die IG BAU.

Eine jetzt vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgestellte Untersuchung zu kommunalen Investitionen hat ergeben, dass im Kernhaushalt von Oldenburg 114 Euro pro Kopf und Jahr für die öffentliche Infrastruktur ausgegeben wurden. Zum Vergleich: Der bundesweite Durchschnitt der Pro-Kopf-Investitionen aller Städte und Landkreise lag im vorletzten Jahr bei gut 270 Euro. „Fest steht: Jeder ausgegebene Euro ist gut investiert. Nichts ist schlimmer, als öffentliche Infrastruktur, die gebraucht wird, verfallen zu lassen. Ein Kaputtsparen darf es nicht geben“, sagt Hans-Otto Rohde.

Bund und Länder seien gefordert, den Kommunen mehr finanzielle Mittel für Vor-Ort-Investitionen zu geben. „Wer in die kommunale Infrastruktur investiert, kurbelt die heimische Konjunktur an. Damit werden bestehende Arbeitsplätze gesichert und neue Jobs geschaffen“, so der Bezirkschef der IG BAU Nordwest-Niedersachsen. Nur eine Kommune mit guter Infrastruktur biete Perspektive – etwa für Unternehmen, die sich ansiedeln wollten.