Arbeitsschutz, Dieselruß

Verringerung von Dieselruß-Emissionen aus Baumaschinen

Akute Gesundheitsgefährdung durch Abgase

  1. Drucksache 18/502 L „Baumaschinen“, Bremische Bürgerschaft
  2. Stellungnahme Dieselruß Arbeitnehmerkammer August 2014

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Stellungnahme der Arbeitnehmerkammer Bremen

In den vergangenen Jahren sind von der Bauwirtschaft gemeinsam mit den Sozialpartnern große Anstrengungen unternommen worden, nachhaltiger und umweltschonender zu bauen und die gesundheitlichen Belastungen für die Beschäftigten zu reduzieren. Dies konnte unter anderem dadurch erreicht werden, dass stets moderne Maschinen- und Gerätetechnik eingesetzt und die Arbeitssicherheit kontinuierlich erhöht wurde. Es gilt diesen beständigen Innovationsprozess im Hinblick auf den Gesundheits- und Umweltschutz voranzutreiben und größtmögliche Anstrengungen zu unternehmen, die entstehenden Belastungen für die Bevölkerung, die Beschäftigten und die Umwelt zu reduzieren.

Bekanntermaßen stellen Baustellen, vor allem Großbaustellen, eine wesentliche Emissionsquelle für Feinstäube dar. Dies gilt besonders, wenn sich die Baustellen im städtischen bzw. dicht besiedelten Gebiet befinden. Denn Baumaschinen sind besonders starke Emittenten von Rußpartikeln. Dabei ist unstrittig, dass Feinstaubemissionen zu einer extremen Belastung der menschlichen Gesundheit führen. Aus diesem Grund strebt der Bremische Senator für Umwelt, Bau und Verkehr die Einführung einer Partikelfilterpflicht für Baumaschinen auf innerstädtischen Baustellen an. Wie schon während des Erörterungsgespräches am 24.04.2014 zum Ausdruck gebracht wurde, wird diese Initiative von der IG Bauen-Agrar-Umwelt und der Arbeitnehmerkammer Bremen ausdrücklich unterstützt.

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt und die Arbeitnehmerkammer sind der Auffassung, dass gerade in den sensiblen Bereichen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes die schonendste Technik zum Einsatz kommen muss und die Ausstattung von Baumaschinen mit Dieselpartikelfilter unbedingt erforderlich ist. Bedingt durch die langen Einsatzzeiträume von Maschinen und Geräten in der Bauwirtschaft – Flottenerneuerungen umfassen in diesem Sektor weitaus längere Zeiträume als etwa der Bereich der PKW – ist neben der Ausrüstung von Neufahrzeugen speziell die Nachrüstung von vorhandenen Maschinen mit Partikelfiltersystemen erforderlich.

Nur dadurch ist eine deutliche Reduzierung der Emissionen zu erwarten. Dabei sind die langen Investitions- und Abschreibungszeiträume für Baumaschinen im Hinblick auf Kosteneffizienz für den Unternehmer von Vorteil. Dies gilt insbesondere für die Geräteklassen mit höherer Leistung (>37kW). Technische und rechtliche Schwierigkeiten bei der Nachrüstung sind nicht zu erwarten.

Allein aus Gründen der Investitionssicherheit und Nachhaltigkeit werden die Unternehmen bereits heute bei der Neuanschaffung von Baumaschinen auf Hersteller zurückgreifen, die entsprechende Filtersysteme ab Werk anbieten. Die Verpflichtung des Nachweises bei Neuanschaffungen könnte daher problemlos am 01.01.2015 in Kraft treten. Als eine angemessene Frist zur Nachrüstung von Bestands-Baumaschinen, sowohl derjenigen <37kW als auch der >37kW, erscheint aus unserer Sicht ein halbes Jahr als ausreichend (30.06.2015) und stellt keine ungerechtfertigte Härte im Sinne des Vertrauensschutzes dar.

Dieselmotoren finden in zahlreichen Maschinen Verwendung, die an Baustellen zum Einsatz kommen. Die Emissionen von Dieselmotoren enthalten stark gesundheitsschädigende Bestandteile. So bezeichnet das Robert-Koch Institut Dieselabgase als wichtigsten Risikofaktor unter den Luftschadstoffen und hebt insbesondere das Lungenkrebsrisiko hervor (Krebs in Deutschland 2009/2010, Berlin 2013). Die Internationale Krebsagentur (IARC) hat Dieselruß als Stoff der Kategorie 1 („krebserzeugend für den Menschen“) eingestuft. Laut Berechnungen von Rushton (Brit. Journal of Cancer 2010) sind Dieselruße als sechstwichtigstes Kanzerogen am Arbeitsplatz anzusehen, insbesondere als Risiko für die Entstehung von Lungenkrebs und auch Blasenkrebs.

  • Barbara Reuhl, Referentin für Arbeitsschutz- und Gesundheitspolitik / Arbeitnehmerkammer
  • Kai-Ole Hausen, Referent für Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik / Arbeitnehmerkammer